Grünen-Kandidat diskutiert über Europarechte

(April 2019)

Grünen-Kandidat diskutiert über Europarechte (April 2019)

Jan Ovelgönne, Kandidat der Grünen für die Europawahl, diskutierte im Frauenheim Wengern über die Europarechte von Menschen mit Behinderung.

Die Diskussions-Serie mit Europawahl-Kandidaten im Frauenheim Wengern eröffnete Mitte April der Sozialarbeiter. Gemeinsam mit Grünen-Sprecherin Karen Haltaufderheide aus Wetter folgte er der Einladung des Politik-Arbeitskreises des Frauenheim, der die Veranstaltung vorbereitet hatte.

Einige Fragen zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen auf europäischer Ebene hatten die Menschen mit Behinderungen zuvor ausgearbeitet. Dabei ging es um die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf europäischer Ebene, um behindertengerechten Wohnraum, geschützte Arbeit und Verdienstmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen in Europa sowie die verbindliche Anwendung leichter Sprache.

Die Europäische Agentur für Grundrechte überwache die Einhaltung der Behindertenrechtskonvention bei der Gesetzgebung – so Ovelgönne. Inzwischen gäbe es weit reichende Angebote in leichter Sprache, verwies der Grünen-Kandidat. Karen Haltaufderheide versprach, das Grünen-Europaprogramm in leichter Sprache nachzureichen. „Die Schaffung von behindertengerechtem Wohnraum und die Frage nach fair bezahlter Arbeit für Menschen mit Behinderung müssen wir allerdings eher national angehen“, urteilte der in Meschede lebende Mitarbeiter einer Psychiatrischen Klinik.

Ein Anliegen war Ovelgönne noch besonders wichtig: „Die Grünen haben dagegen geklagt, dass Menschen, die in allen Bereichen unter Betreuung stehen, von der Europawahl ausgeschlossen werden. Das Bundesverfassungsgericht hat soeben entschieden, dass diese Menschen auch für Europa mitwählen dürfen.“ Allerdings müsse man bis zum 5. Mai bei der zuständigen Gemeinde den Antrag auf Zulassung zur Wahl gestellt haben. „Sprechen Sie daher mit Ihren Betreuern, damit die Anträge rechtzeitig gestellt werden.“

Neben den vorbereiteten Fragen kamen auch andere Themen zur Sprache. „Möbelhäuser wie Ikea kaufen ganze Urwälder in Osteuropa. Sie verarbeiten Holz, das illegal in Rumänien geschlagen wurde und nutzen damit den Raubbau und die Naturzerstörung in einem EU-Land aus. Wie kann man das verhindern?“ wollte eine Bewohnerin des Frauenheims wissen.

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